Die Verfassungswidrigerklärung von Gesetzen
ISBN:
978-3-8204-6547-1
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.12.1979
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
177
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In den Normenkontrollverfahren verzichtet das BVerfG in zunehmendem Masse auf die Nichtigerklärung, obwohl die Verfassungswidrigkeit feststeht. Die Bedeutung dieser durch Fortentwicklung des Verfahrensrechts entstandenen Entscheidungsvariante ist bis heute noch nicht geklärt. Unter welchen Voraussetzungen kann bzw. muss auf die Nichtigerklärung verzichtet werden? Ist das verfassungswidrige Gesetz nach der Entscheidung weiterhin anwendbar, weil es nicht nichtig ist?
Jahrbuch für Migrationsrecht 2023/2024 - Annuaire du droit de la migration 2023/2024
Erscheinungsjahr:
2024