Die Verjährung im Steuerrecht

Verjährung ist ein zentrales Rechtsinstitut, das für jeden relevant sein kann und in einer immer komplexer werdenden und von Internationalisierungsbestrebungen bestimmten Steuerrechtswelt nicht mehr wegzudenken ist. Im ansonsten „gnadenlosen“ Steuerrecht bildet Verjährung ein zentrales Friedensinstrument, das für Rechtsfrieden und Rechtssicherheit sorgt und damit für die Funktion des Abgabenverfahrens unerlässlich ist.

Der Gesetzgeber hat seit Inkrafttreten der BAO durch verschiedenste Anpassungen und Erweiterungen der Verjährungsbestimmungen ein höchst komplexes und miteinander verzahntes System geschaffen. Dieses weist in seiner Ausgestaltung Besonderheiten auf, die es so in den Verjährungsregelungen anderer Rechtsgebiete nicht gibt. Im vorliegenden Werk wird ein strukturierter, tiefgehender und praxisorientierter Leitfaden für die Verjährung im österreichischen Steuerrecht geboten.

Im Fokus steht dabei herauszuarbeiten, wie das Rechtsinstitut der Verjährung im Steuerrecht entstanden ist, wie es sich mit anderen Verjährungsregelungen vergleichen oder von diesen abgrenzen lässt und zu ermitteln, worin die Besonderheiten der Verjährung im Steuerrecht begründet sind. Insbesondere werden die hinter der steuerrechtlichen Verjährung stehenden Motive analysiert. Auch grundlegende Fragen, etwa nach der Notwendigkeit eines zweigeteilten Verjährungssystems oder nach der Wirkung der jeweiligen Verjährungsarten sowie nach der Stellung der Verjährung im Abgabenschuldverhältnis, werden beantwortet. Es werden auch ein Vergleich und eine Abgrenzung zu anderen Beendigungsinstituten und verjährungsähnlichen Rechtsfiguren vorgenommen sowie die einzelnen Verjährungsbestimmungen in der BAO und im FinStrG im Detail untersucht. Im Zuge dessen erfolgt zudem eine Beleuchtung verschiedenster Sonderverjährungsregelungen.