Die vorgerichtliche Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsangleichung
ISBN:
978-3-631-67615-8
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
23.05.2016
Reihe:
Schriften der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
176
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Die vorgerichtliche Beweisermittlung ist im gewerblichen Rechtsschutz ein zentrales Element der praktischen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Rechtsverletzungen. Mit der «Enforcement»-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber Mindeststandards für die Beweisermittlung durch Schutzrechtsinhaber geschaffen. Gegenstand der Studie ist eine vor allem für die Rechtsentwicklung de lege ferenda relevante Analyse der Auswirkungen der «Enforcement»-Richtlinie auf das deutsche und spanische Recht. Neben Herleitung, Darstellung und Vergleich der aktuellen Rechtslage in Deutschland und Spanien erörtert die Autorin die Verwirklichung des mit der «Enforcement»-Richtlinie verfolgten Harmonisierungsziels und zeigt auf, inwiefern Regelungsnotwendigkeiten verbleiben.
Schlagwörter
Rechtsschutz
deutschen
Rechts
Umsetzung
Richtlinie
Betrachtung
Hintergrund
vergleichende
Hispano
Jurista
Alemana
Rechtsangleichung
spanischen
gewerblichen
vorgerichtliche
Vorlage- und Besichtigungsanspruch
Beweisermittlung
Henke
«Enforcement»
§ 140 c PatG
Jessika
Ley de Enjuiciamiento Civil
Ley de Patentes
Biografische Anmerkung
Jessika Henke studierte Rechtswissenschaften in Münster, Bochum und Oviedo. Sie ist als Rechtsanwältin in Düsseldorf tätig.
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Erscheinungsjahr:
2024
