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EG-Richtlinienumsetzung und Übergangsgerechtigkeit

Fragen der Rückwirkung, der Kontinuität und der Systemgerechtigkeit
ISBN:
978-3-631-58098-1
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.06.2008
Autoren:
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
414
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Der Inhalt von EG-Richtlinien und die Rigidität der Umsetzungspflicht führen zunehmend zu Problemen bei der Einpassung von Umsetzungsgesetzen in nationales Recht. So werden Umsetzungsdefizite häufig mit «Systembrüchen» aufgrund von Unterschieden zwischen nationalem und EG-Regelungskonzept begründet. Zudem können auch EG-Richtlinien eine Rückwirkung entfalten und nach Fristablauf gegebenenfalls rückwirkend umzusetzen sein. Ferner stellt sich die Frage, welche Vor- und Nachwirkungen eine EG-Richtlinie entfalten kann. Die hier betroffenen Grundsätze des Vertrauensschutzes, der Kontinuität und der Systemgerechtigkeit werden zunächst auf ihre verfassungsrechtliche Berechtigung hin untersucht. Sodann wird herausgearbeitet, ob vergleichbare Gebote auch im Gemeinschaftsrecht bestehen; anschließend, inwieweit bei der EG-Richtlinienumsetzung Spielraum für Übergangsgerechtigkeit eröffnet ist.
Biografische Anmerkung
Die Autorin: Kathrin Petersen studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier, Reading (UK) und Potsdam und daneben auch französisches und anglo-amerikanisches Recht. Sie war als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Potsdam tätig, anschließend als Rechtsanwältin in Berlin. Derzeit ist die Autorin Referentin bei einem Bundesministerium.