Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen
ISBN:
978-3-8487-2078-1
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.07.2015
Reihe:
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
143
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Im Lndervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens f�r den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig geh�rt Nordrhein-Westfalen zu den L�ndern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einf�hrung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zun�chst die Zweckm��igkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes f�r alle L�nder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielr�ume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsm�glichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung m�ndet in rechtsf�rmliche Formulierungsvorschl�ge zur �nderung der Landesverfassung.
Selected Cases from the Supreme People’s Court of the People’s Republic of China
Erscheinungsjahr:
2023
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Erscheinungsjahr:
2024