Erschöpfung von Markenrechten
ISBN:
978-3-8329-6318-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.07.2011
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
248
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Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht ( 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Ersch�pfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Ersch�pfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen.
Das Werk untersucht, ob eine R�ckkehr zu dem Grundsatz der internationalen Ersch�pfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Ber�cksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europ�ischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europ�ischen Ersch�pfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Ersch�pfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschlie�end wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.
Die Rechtsfigur des Urheberpersönlichkeitsrechts – Dogmatik, Herausforderungen und Wandel
Erscheinungsjahr:
2024
