(Faktische) Durchsetzungsdefizite im Vollzugssystem der DSGVO
ISBN:
978-3-428-19500-8
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.05.2025
Reihe:
Internetrecht und Digitale Gesellschaft
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
417
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Der Vollzug des europäischen Datenschutzrechts ist ein mittlerweile seit Jahrzehnten heiß diskutiertes Thema. Auch unter der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung begegnet das Datenschutzrecht regelmäßig dem Vorwurf an einem »Vollzugsdefizit« zu leiden. Als »Hauptschuldigen« für die (angeblich) unzureichende Durchsetzung des Datenschutzrechts machen beachtliche Teile der Rechtsliteratur und -praxis die (Datenschutz-)Aufsichtsbehörden aus. Ob dieser Vorwurf gegenüber den deutschen (Datenschutz-)Aufsichtsbehörden gerechtfertigt ist, welche Ursachen und Abhilfemaßnahmen dafür in Betracht kommen und welche Rolle die übrigen Vollzugsakteure spielen, untersucht diese Arbeit.
Eine eingehende Betrachtung des aufsichtsbehördlichen Rechtsvollzugs zeigt, dass die deutschen Aufsichtsbehörden bei öffentlichen Warnungen eine Rechtsdurchsetzung betreiben, die gesetzlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Andererseits führen sie aufsichtsbehördliche Kontrollen nicht oder unzureichend durch, obwohl diese ausdrücklich im Gesetz vorgesehen sind.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
The author studied law at the University of Passau (1st state examination) and worked for one and a half years as a research assistant at the For..Net research centre at the University of Passau under Mr. Prof. Heckmann. Since successfully completing the 2nd state examination – also in Passau – the author has been working as a lawyer in a boutique law firm in Munich specialising in data and IT security law.