Fallselektion und Situation Completion am Internationalen Strafgerichtshof
ISBN:
978-3-7560-1790-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.08.2024
Reihe:
Publication Series of the Marburg International Research and Documentation Centre for War Crimes Trials
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
452
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Wie selektiert die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs Fälle einer Situation und wann darf sie die strafrechtliche Aufarbeitung der Situation beenden? Der Autor argumentiert, dass das Rom-Statut dem in der Praxis nicht umsetzbaren Grundsatz des Legalitätsprinzips folgt. Verfahrenseinstellungen können innerhalb des Check-and-Balance Systems des Art. 53 Rom-Statut legitimiert werden. Es enthält Opportunitätsklauseln und Regeln ihrer gerichtlichen Kontrolle. Dadurch können sowohl die Verfahren in einzelnen Fällen (Fallselektion) als auch in der Situation als Ganzes (Situation Completion) rechtssicher eingestellt und überprüft werden. So entsteht eine Alternative zur aktuellen Praxis intransparenter Ermessensentscheidungen.
Schlagwörter
Transparenz
International Criminal Court
transparency
Rechtssicherheit
Internationaler Strafgerichtshof
Rome Statute
Legalitätsprinzip
IStGH
legal certainty
Rom-Statut
case selection
Anklagebehörde
Ermessensentscheidungen
Verfahrenseinstellungen
Fallselektion
opportunity clauses
Situation Completion
prosecuting authority
Opportunitätsklauseln
discretionary decisions
Check-and-Balance System
discontinuation of proceedings