Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus
ISBN:
978-3-16-163686-8
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.02.2025
Reihe:
BnGG
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
349
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Das "Haushaltsurteil" des Bundesverfassungsgerichts entfachte Ende 2023 eine Debatte über die Verteilung knapper Staatsfinanzen: Klimawandel, Infrastruktur, Ukraine-Hilfe - Haushaltspolitik als Königsrecht des Parlaments macht politische Aufgabenpriorisierung erforderlich. Kevin Hinzen kartographiert das Einnahmen-, Ausgaben- und Verschuldungssystem des Bundes- und EU-Haushalts. Er arbeitet aus einer finanzverfassungsrechtlichen Perspektive die flexibilitätsstiftenden Instrumente heraus, die bisher Krisenbewältigung ermöglicht und den Finanzstaat resilient gemacht haben. Dabei werden Grenzlinien erkennbar, die in der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Parlaments ihren Fluchtpunkt finden. Der Autor entwickelt daraus normative Maßstäbe für den Erhalt fiskalpolitischer Entscheidungsspielräume künftiger Generationen.
