Geschäftsordnung des Kärntner Landtages
ISBN:
978-3-9909934-6-0
Verlag:
Pro Libris Verlagsgesellschaft
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
28.02.2022
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
239
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Der vorliegende Kommentar beinhaltet den aktuellen Text der Geschäftsordnung des Kärntner Landtages, versehen mit erläuternden Anmerkungen zu den einzelnen Bestimmungen.
Die Kommentierung beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen und den Zweck jeder Geschäftsordnungsbestimmung und enthält Hinweise auf die Handhabung in der Praxis. Insbesondere wird auf die Änderungen der Verfassungs- und Demokratiereform 2017 sowie der weitreichenden Geschäftsordnungsnovelle 2021 eingegangen, so hinsichtlich der Wahl der Landesregierung, des Kontrollinstrumentariums des Landtages und der neugestalteten zweiten Lesung. Erläutert werden auch innovative Bestimmungen wie das Recht auf Einsicht in Unterlagen der Landesregierung, die Europapolitische Stunde und das Schülerinnen- und Schülerparlament. Mit der Darstellung der Verfahrensbestimmungen in ihrem Zusammenhang will der Kommentar nicht zuletzt einen dogmatischen Beitrag zum Parlamentsrecht leisten und das Verständnis für die Parlamentskultur fördern.
Das Buch stellt einen Arbeitsbehelf für die Praxis dar, insbesondere für Abgeordnete, die im Landtag vertretenen politischen Kräfte, das Landtagsamt, die Mitglieder der Landesregierung und das Amt der Landesregierung. Weiters kann es einer interessierten Öffentlichkeit Einblick in die Willensbildung des Kärntner Landtages geben.
