Gesetzesbeschwerde

Der Parteiantrag auf Gesetzesprüfung im System der österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit

ISBN: 978-3-7007-6188-4

Auflage: 1. Auflage

Verlag: LexisNexis

Land des Verlags: Österreich

Erscheinungsdatum: 15.09.20152015-09-15

Autoren: Frank Stefan Leo

Reihe: Rechtspraxis


Format: Einband - flex. (Paperback)

Seitenanzahl: 224

/Recht/Verfassungsrecht /Recht/Verwaltungs(straf)recht
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Beschreibung

Mit 1. 1. 2015 sind die verfassungsgesetzlichen Bestimmungen über den Parteiantrag auf Normenkontrolle in Kraft getreten. Diese sogenannte Gesetzesbeschwerde gibt den Parteien eines zivil- oder strafgerichtlichen Verfahrens vor einem ordentlichen Gericht die Möglichkeit, Rechtsvorschriften, die in diesem Verfahren anzuwenden sind, unmittelbar beim VfGH zu bekämpfen.

Das vorliegende Werk erklärt die Entstehung und den Sinn dieses wichtigen Rechtsschutzinstruments und entwickelt Lösungsvorschläge für die zahlreichen Fragen, die seine vielschichtigen Anwendungsvoraussetzungen aufwerfen.

Biografische Anmerkung


DDr. Stefan Leo Frank ist stellvertretender Präsidialdirektor im Verfassungsgerichtshof und Vortragender an der Verwaltungsakademie des Bundes und publiziert auf den Gebieten des Verfassungsrechts, des Verwaltungsrechts, des Abgabenrechts, des Sozialversicherungsrechts und des Unionsrechts.