Gewaltenteilung, funktionsgerechte Organstruktur und Legitimation im Haushaltsrecht
ISBN:
978-3-428-19549-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.07.2025
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
267
Das Budgetrecht des Parlaments ist eine der wichtigsten Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie. Ursprünglich als reines Kontrollrecht geschaffen, hat es spätestens seit der Weimarer Zeit zahlreiche Gestaltungs- und Legitimationsaspekte inkorporiert. Damit ist der Erlass des Haushaltsgesetzes theoretisch zum »wesentlichen staatsleitenden Akt« geworden. Dennoch fristet das Haushaltsgesetz – bedingt durch die enge Verknüpfung von Parlamentsmehrheit und Regierung – ein Schattendasein in der modernen Demokratie. Ausgehend von diesem Befund untersucht die Arbeit die Auswirkungen des Haushalts auf Kontrolle, Gestaltung und Legitimation des Staatswesens und kommt zu dem Schluss, dass sich wesentliche Probleme des Haushaltsrechts durch eine differenzierte Betrachtung der Haushaltsgesetzgebung nach diesen drei Aspekten lösen lassen. Daraufhin wird mit Blick auf die Volksgesetzgebung und die europäische Integration geprüft, wie sich diese Erkenntnisse zur Rechtsfortbildung nutzen lassen.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Jens Ole van Kampen studied law in Münster and completed his first state examination in 2018. As part of his specialization in tax law, he dealt intensively with questions of budgetary constitutional law, in particular as part of his seminar paper. From 2018–2020, he wrote his dissertation at the University of Münster under the supervision of Prof. Dr. Fabian Wittreck. After his legal clerkship from 2020–2022 and his second state examination, he has been working as a lawyer in a tax and commercial law firm in Osnabrück since 2022.
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Erscheinungsjahr:
2024
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