Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland
ISBN:
978-3-8487-6863-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
21.10.2020
Reihe:
Studien zum öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
187
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Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Schlagwörter
Verfassung
Grundgesetz
Bundesverfassungsgericht
Amtshaftung
Armee
Streitkräfte
GASP
Gesetzesvorbehalt
Vorbehalt des Gesetzes
auswärtige Gewalt
Ermächtigungsgrundlage
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Sonderstatusverhältnis
extraterritorial
Besonderes Gewaltverhältnis
Eingriffsgrundlage
deutsche Staatsgewalt
Der Schutz fairer Wettbewerbsbedingungen im Fall drittstaatlicher Subventionen
Erscheinungsjahr:
2024
