Handbuch der Patentverletzung
ISBN:
978-3-452-30551-0
Verlag:
Heymanns, Carl
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.11.2025
Format:
Buch
Seitenanzahl:
1850
Auch in der 17. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem/der Leser:in einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet
eine vielfältige, zum Teil kritische, weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhalten die Leser:innen im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Patentverletzung im Vergabeverfahren
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
NEU in der 17. Auflage:
• Variation der Werbung und Umverpackung zur Vermeidung eines patentverletzenden Angebotes
• Exporthandlungen als inländische Patentverletzung
• sinnfällige Herrichtung durch Angaben zur Pharmakodynamik
• Behandlung einer »patent pledge«
• Vollstreckung des Vernichtungsanspruchs gegenüber dem mittelbaren Besitzer
• Rückruf gegenüber Lagerhaltern und dergl.
• Lizenzierung von Zellkulturen und anderem biologischen Material
Das Eigentumsrecht an Baukunstwerken und die Urheberrechte an deren Abbildung
Erscheinungsjahr:
2024
