Hausrecht und Polizeigewalt des Parlamentspräsidenten
ISBN:
978-3-8329-7981-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.12.2012
Reihe:
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
132
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Hausrecht und Polizeigewalt des Parlamentsprsidenten stehen in der Tradition des Verfassungs- und dort des Parlamentsrechts in Bund und L�ndern. Die Polizeigewalt verpflichtet ihn zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im Parlamentsgeb�ude und das Hausrecht zur Wahrung der r�umlichen Funktionsbedingungen des Parlaments. Beides ist damit nicht mehr Aufgabe der allgemeinen Polizei und der Exekutive, sondern allein dem Parlament selbst �berantwortet. Mit dieser Akzentuierung der Parlamentsautonomie betonen die Verfassungen die Sonderstellung der Ersten gegen�ber der Zweiten und Dritten Gewalt. Gleichzeitig er�ffnen sie damit Konfliktfelder, die sich aus dem Status der Parlamentarier und ihrer Fraktionen und nicht zuletzt aus den Anspr�chen der �ffentlichkeit ergeben.
Diese Studie ist die erste Monografie zur Parlamentsgewalt, ausgehend vom Beispiel einer Landesverfassung und �ber sie hinausgehend. Sie zeichnet die Entstehungsprozesse von Hausrecht und Polizeigewalt nach und beschreibt in beiden Aufgabenbereichen die Handlungsoptionen des Pr�sidenten. Im Vergleich mit dem im Grundsatz anerkannten Hausrecht der Verwaltung wird die Reichweite des Hausrechts im Parlament, seine Durchsetzung und sein Schutz im Straf- und im Recht der Ordnungswidrigkeiten untersucht.
