Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument
ISBN:
978-3-7560-1787-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.06.2024
Reihe:
Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Format:
Heft
Seitenanzahl:
44
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Lässt sich der Klimawandel durch privatrechtliche Klagen von Umweltschutzverbänden stoppen? Können etwa Autohersteller dazu gezwungen werden, keine Verbrennungsmotoren mehr zu produzieren, obwohl dies gesetzlich noch zugelassen ist? Alexander Hellgardt zeigt, dass solche regulatorischen Klimaklagen nach derzeitigem Recht wenig Aussicht auf Erfolg haben. Auch bei Unterlassungsklagen muss gezeigt werden, dass eine kausale Rechtsverletzung gerade durch das beklagte Unternehmen droht. Dies ist praktisch nur selten möglich. Die Rechtsprechung könnte aber von Verfassungs wegen gezwungen sein, diese hohen Hürden abzusenken und einen effektiven Klimaschutz zu ermöglichen, wenn Deutschland zukünftig seine Klimaschutzziele erheblich verfehlen sollte.
Schlagwörter
Deutschland
Verfassungsrecht
Germany
Umweltrecht
environmental law
Klimaklagen
Klimaschutzziele
Verbandsklagen
Verbrennungsmotoren
injunctions
Autohersteller
Unterlassungsklagen
Umweltschutzverbände
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privatrechtliche Klagen
climate protection goals
kausale Rechtsverletzung
causal legal violation
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