Klimaschutz durch Grundrechte
ISBN:
978-3-631-94464-6
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.03.2026
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
276
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Diese Arbeit untersucht zum einen, inwiefern ein auf die Grundrechte gestütztes Verlangen nach mehr Klimaschutz dogmatisch verortet werden kann. Zum anderen wird geprüft, inwieweit das BVerfG dem Gesetzgeber Vorgaben in Bezug auf die nationale Treibhausgasreduktion machen kann.
Die Autorin geht dabei auf den Klimabeschluss aus dem Jahr 2021 ein, in dem das BVerfG die Figur der „intertemporalen Freiheitssicherung“ schuf. Kritisch betrachtet wird dabei der Gedanke einer gerechten Verteilung der Freiheitseinschränkungen über die Zeit sowie vor allem dessen dogmatische Verankerung. Im weiteren Verlauf der Studie wird die gerichtliche Kontrolldichte des BVerfG in Bezug auf den Bereich des Klimaschutzes beleuchtet. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Gewaltenteilung stellt sich die Frage, ob das BVerfG – entsprechend einem Urteil des niederländischen Hoge Raad aus dem Jahr 2019 – den Gesetzgeber zu einem konkreten Treibhausgasreduktionszwischenziel verpflichten könnte.
Die Autorin geht dabei auf den Klimabeschluss aus dem Jahr 2021 ein, in dem das BVerfG die Figur der „intertemporalen Freiheitssicherung“ schuf. Kritisch betrachtet wird dabei der Gedanke einer gerechten Verteilung der Freiheitseinschränkungen über die Zeit sowie vor allem dessen dogmatische Verankerung. Im weiteren Verlauf der Studie wird die gerichtliche Kontrolldichte des BVerfG in Bezug auf den Bereich des Klimaschutzes beleuchtet. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Gewaltenteilung stellt sich die Frage, ob das BVerfG – entsprechend einem Urteil des niederländischen Hoge Raad aus dem Jahr 2019 – den Gesetzgeber zu einem konkreten Treibhausgasreduktionszwischenziel verpflichten könnte.
Biografische Anmerkung
Anna-Lisa Jensen legte im Jahr 2019 ihr 1. Staatsexamen in Frankfurt ab. Im Anschluss hieran absolvierte sie einen LL.M. im Europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht an der Goethe-Universität Frankfurt. Seit Juli 2024 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Hanau und schloss ihre Promotion im Februar 2025 ab.