Kommunale Unternehmen in Europa
ISBN:
978-3-8487-2157-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
08.07.2015
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
308
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Wie kann die wirtschaftliche Bettigung der Gemeinden mit den Einwirkungen nationalen und europ�ischen Rechts vereinbart werden?
Das deutsche Recht und die Europ�ische Charta der kommunalen Selbstverwaltung garantieren die kommunale Organisationshoheit f�r die deutschen Kommunen ausdr�cklich. Die Kommunen haben dadurch das Recht, ihre internen Strukturen, einschlie�lich der Organisationsformen, selbst festzulegen. Auf der anderen Seite steht das Europ�ische Wettbewerbsrecht mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung von �ffentlichen und nicht-�ffentlichen Unternehmen sowie den Vorschriften zu Beihilfen und Vergabe. Diese f�hren zu einer Reduzierung der Einfluss- und Handlungsm�glichkeiten der Kommunen auf ihre Unternehmen. Im Unionsrecht gibt es aber auch Ans�tze, die kommunale Daseinsvorsorge durch besondere Regelungen zu Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse in Europa abzusichern. Die Arbeit betrachtet umfassend die genannten Regelungen und ihre Vereinbarkeit.
