Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
ISBN:
978-3-8487-1590-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.12.2014
Reihe:
Studien zum Schul- und Bildungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
231
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Zwischen Bund, Lndern und Kommunen besteht Einigkeit dar�ber, dass eine gute Betreuung und fr�he F�rderung von Kindern eine wichtige Zukunftsaufgabe des Staates darstellt. Ungeachtet dieser Einigkeit sind jedoch zentrale Fragen der Umsetzung noch offen: Wer hat die Gesetzgebungskompetenz und wer tr�gt die Kosten f�r die Erf�llung dieser Aufgaben?
Die Arbeit nimmt die in den vergangenen Jahren erlassenen Reformgesetze zur F�rderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege zum Anlass, die Frage nach der Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zu untersuchen, die angesichts der Grundgesetz�nderungen in den Jahren 1994 und 2006 gleich unter mehreren Gesichtspunkten umstritten ist.
Au�erdem erfolgt die �bertragung der Aufgaben nach den �� 22 ff. SGB VIII infolge der F�deralismusreform 2006 nicht mehr durch Bundes- sondern durch Landesgesetze. Dies wirft die Frage auf, ob die Kommunen nach den landesverfassungsrechtlichen �Konnexit�tsprinzipien� einen finanziellen Ausgleich f�r die Erf�llung der Aufgabenbeanspruchen verlangen k�nnen, was die Arbeit am Beispiel Baden-W�rttembergs ausf�hrlich er�rtert.
