Landesverfassungsschutzgesetze
ISBN:
978-3-7560-0636-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
24.07.2023
Reihe:
Nomos Universitätsschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
114
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Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Schlagwörter
Rechtsvergleich
Verfassungsschutz
Strukturen
Angemessenheit
Nachrichtendienste
structures
Neuordnung
Bestimmtheit
Landesgesetze
Regelungstechnik
constitutional protection
Bundesamt
Inlandsgeheimdienst
intelligence services
appropriateness
federal office
definiteness
domestic intelligence
Eingriffsstruktur
Inlandsaufklärung
Landesamt
intervention structure
regulatory technique
state l
state office
Die Kalkulation von Rettungsdienst- und Leitstellengebühren mit Satzungsaufstellung
Erscheinungsjahr:
2026