Leitsatzsammlung zum bayerischen Kommunalabgabenrecht

Die Leitsatzsammlung erschließt aktuell, übersichtlich und schnell die Rechtsprechung zum gesamten bayerischen Kommunalabgabenrecht, insbesondere auch durch die Aufnahme einer Vielzahl nichtamtlicher Leitsätze. Themen sind also etwa die besonders praxisrelevanten Bereiche Erschließungsbeiträge und Ausbaubeiträge, Herstellungsbeiträge und Gebühren für leitungsgebundene Einrichtungen sowie Sondernutzungsgebühren. Der Aufbau des Werks entspricht dem des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG), sodass die Sammlung wie ein Kommentar zu nutzen ist. Das KAG selbst ist am Anfang des Werkes abgedruckt, ebenso die Mustersatzungen des StMI zu Beitrags- und Gebührensatzungen in den Bereichen Wasserversorgung und Entwässerung.

Der Leser findet rasch für ein bestimmtes Problem die einschlägige Entscheidung oder zu einer ihren Daten nach bekannten Entscheidung die darin erörterte Rechtsfrage mit Hilfe

• der dem Werk vorangestellten Kennzahlenübersichten,
• einer chronologischen Übersicht über alle erfassten Entscheidungen, jeweils mit Angabe von Aktenzeichen,
• des detaillierten Stichwortverzeichnisses.

Anmerkungen und Fundstellenangaben sowie zahlreiche Verweisungen auf vergleichbare oder entgegengesetzte Entscheidungen runden die Leitsätze ab.

»Insgesamt handelt es sich ... auch in Zeiten elektronischer Datenbanken um ein unerlässliches Hilfsmittel. Mittels dieses Werkes ist es dem Rechtsanwender möglich, in die vielzähligen Verästelungen dieses Rechtsgebiets vorzudringen und gleichermaßen für Neuerungen gewappnet zu sein.«
Oberregierungsrätin Milena Wolff, Bayer. Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, BayVBl. 22/2017