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Margin of Appreciation der EU-Mitgliedstaaten

Eine Untersuchung im Anwendungsbereich der Grundrechtecharta am Beispiel des Datenschutzgrundrechts, der Religionsfreiheit, der unternehmerischen Freiheit und des Rechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf
ISBN:
978-3-16-159086-3
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
07.05.2020
Autoren:
Reihe:
Jus Internationale et Europaeum
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
450
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Im grundrechtlichen Mehrebenensystem der Europäischen Union besteht aufgrund des weiten Anwendungsbereichs der Unionsgrundrechte und des unionsrechtlichen Vorrangpostulats ein Bedürfnis nach Geltungserhaltung und Berücksichtigung für die Grundrechte der nationalen Verfassungen. Christopher Bilz untersucht die These, ob die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entwickelten Doktrin der margin of appreciation auf die Unionsrechtsordnung übertragbar ist. Unter Berücksichtigung der funktionalen und rechtsdogmatischen Entscheidungsrundlagen und auf Basis einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen, exemplarisch ausgewählten Grundrechten arbeitet er Faktoren für das Bestehen und die Reichweite mitgliedstaatlicher Spielräume in Grundrechtsfragen heraus. Zentrale Bedeutung kommt dabei dem Determinierungsgrad des anwendungsbereichseröffnenden sonstigen Unionsrechts zu.
Biografische Anmerkung
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Greifswald; 2019 Promotion; seit 2018 Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Rostock.