Marken- und Patentrechte in Unternehmen
ISBN:
978-3-8487-6322-1
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.10.2019
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
305
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Die Schutzrechtsteilhabe an Marken- und Patentrechten ist für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens von elementarer Bedeutung. Vertragliche Ausgestaltungen müssen die Interessen der Parteien berücksichtigen, ohne die rechtlichen Risiken aus dem Blick zu verlieren. Die Monographie untersucht die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten der wirtschaftlichen Partizipation an Marken- und Patentrechten unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschaftsrechts. Dabei wird die Schutzrechtsteilhabe kategorisch erfasst und systematisiert, um eine rechtssichere und dogmatisch stringente Grundlage für die Gestaltung von Verträgen bereit zu stellen. Im Fokus der Untersuchung stehen die Teilrechtsübertragung von Markenrechten, die Anwendbarkeit von immaterialgüterrechtlichen Grundsätzen im Gesellschaftsrecht sowie die dogmatische Konzeption der Konzernlizenz unter Berücksichtigung der insolvenzrechtlichen Gefahren.
Schlagwörter
Insolvenz
Sacheinlage
Teilung
Unternehmenskennzeichen
Patentpool
Konzernmarke
Konzernlizenz
Markenteilung
Insolvenzrisiken
Rechte an Erfindungen
Teilrechtsübertragung
Sacheinlagenvereinbarung
Teilmarke als Sacheinlage
Marken- und Patentverletzung
Teilungsabrede über eine Marke
Grundsätze der Leerübertragung
§ 52 MarkenG im Gesellschaftsrecht
Unternehmen als Inhaber eines Patents
rechtsfähiger Verband und Kollektivmarke
Forschungs- und Entwicklungsgemeinschaften
Leerübertragung von Marken- und Patentrechten
