Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ
ISBN:
978-3-8487-3781-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.02.2017
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
245
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Die Klrung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelm��ig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund daf�r ist nicht nur die F�lle unterschiedlicher Gegenst�nde, die eine Patentverletzung mittelbar f�rdern k�nnen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines gesch�tzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? K�nnen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung f�hren?
Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenst�nde zun�chst in Kategorien ein. Anschlie�end widmet er sich der Kl�rung der offenen Rechtsfragen, um schlie�lich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erf�llen k�nnen.
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