Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

Transparenz, Bürgerfreundlichkeit und Perspektiven der Bürgerbeteiligung insbesondere in Verfahren der Eröffnungskontrolle

ISBN:

978-3-8329-7036-9

Verlag:

Nomos

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

15.11.2011

Autoren:

Burgi Martin Durner Wolfgang

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

204

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Beschreibung

Das Gutachten entstand auf der Basis intensiver Diskussionen mit Praktikern aller Bereiche und zielt auf eine durchgreifende Modernisierung und Fortschreibung der Verwaltungsverfahrensgesetze. Es beinhaltet neben rechtsgrundstzlichen �berlegungen eine Reihe rechtsf�rmlich ausformulierter Vorschl�ge f�r die (erstmalige) Aufnahme von Vorschriften insbesondere im Bereich der Er�ffnungskontrollen: Anzeigeverfahren, einfaches Genehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren mit �ffentlichkeitsbeteiligung. Vorgeschlagen wird erstmalig eine allgemeine Konzentrationsvorschrift f�r Genehmigungsverfahren und eine klarere gesetzgeberische Bew�ltigung der Grundsatzthematik des verwaltungsverfahrensrechtlichen Fehlerfolgenrechts. Bewusst werden keine unmittelbaren Rechts�nderungsnotwendigkeiten im Fachrecht ausgel�st. Aus Anlass der aktuellen Diskussion um die B�rgerbeteiligung bei Gro�vorhaben (�Stuttgart 21�) werden zahlreiche Verbesserungsm�glichkeiten im Rahmen der Beteiligung der B�rger an Verwaltungsverfahren untersucht und aufgezeigt.

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