Facebook Pixel

Nachversteuerung als Rechtsfolge des Verstoßes gegen das unionsrechtliche Beihilfenverbot

Vorteilserstreckung als Alternative?
ISBN:
978-3-631-91941-5
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.06.2024
Autoren:
Bearbeiter:
Reihe:
Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
238
Ladenpreis
56,50EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
Lieferung in 3-4 Werktagen Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Unionsrechtswidrige Beihilfen müssen die Mitgliedstaaten zurückfordern. Im Steuerrecht erfolgt dies durch die Nacherhebung der rechtswidrig nicht erhobenen Steuer. Vertrauensschutzgesichtspunkte finden nach bisheriger Praxis faktisch keine Berücksichtigung, auch steuerrechtliche Besonderheiten nicht. Das Problem der Rechtsunsicherheit der Identifizierung einer Steuerbeihilfe wirkt sich einseitig zu Lasten der Steuerpflichtigen aus. Der Mitgliedstaat trägt keine nachteilhaften Konsequenzen für sein rechtsbrüchiges Verhalten, vielmehr kann er sogar davon profitieren. Dies nahm der Autor zum Anlass, den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Beihilfenverbots aus steuerrechtlicher Perspektive dogmatisch näher zu durchleuchten, dabei geprägt von der Ausgangsthese, ob eine alternative Rechtsfolge zur Nachbesteuerung aus dem Unionsrecht herzuleiten ist und diese Alternative sogar unionsrechtliche Pflicht sein könnte.
Biografische Anmerkung
Michael Szymczak ist Richter beim Finanzgericht Düsseldorf. Er studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Nach seinem Referendariat in Karlsruhe war er zunächst einige Jahre als Rechtsanwalt in einer renommierten Wirtschaftskanzlei in Mannheim tätig. Er veröffentlicht gelegentlich steuerliche Fachbeiträge.