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Neuvermessung des Refoulementverbots der EMRK

ISBN:
978-3-214-25593-0
Verlag:
MANZ Verlag Wien
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
17.04.2024
Format:
Buch
Seitenanzahl:
144
Ladenpreis
39,00EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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Dürfen Flüchtlinge und Asylsuchende zwangsweise des Landes verwiesen werden? Nicht, wenn ein Refoulementverbot vorliegt. Das „klassische“ Refoulementverbot verbietet die Verbringung von Betroffenen in Staaten, in denen ihnen Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung oder sogar die Tötung droht. Aber wie ist die Rechtslage bei anderen Menschenrechtsverletzungen? Der EGMR hat das Refoulementverbot bereits auf bestimmte schwerwiegende Missachtungen von Menschenrechten „erweitert" und Wertungen vorgenommen, die eine Ausdehnung auf weitere Grundrechte nahelegen. In Österreich wurde die aktuelle europäische Menschenrechtslage jedoch bisher nur teilweise aufgegriffen. Das Refoulementverbot muss hierzulande neu vermessen werden!

 

Dieses Buch geht den Fragen nach:

  • Welche Garantien der EMRK können nach neuer Rechtsprechung ein Refoulementverbot aktivieren?
  • Welche vergleichbaren Schutzmechanismen bestehen im Unionsrecht?
  • Wie ist die europäische Refoulementrechtslage im österr. Auslieferungs- und Fremdenrecht umgesetzt und welcher Handlungsbedarf besteht?
Biografische Anmerkung

Dr. David Leeb ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Vorstand des Instituts für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz und Vizedekan der Lehre.

Dr. Manuel Neusiedler ist Universitätsassistent am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz.

 

Weitere Autor:innen

Univ.-Ass.in MMag.a Dr.in Ranjana Andrea Achleitner, Ass.-Prof.in Dr.in Ingrid Mitgutsch, Univ.-Ass.in Dr.in Lisa Schmollmüller sowie Univ.-Ass.in Mag.a Katharina Leithner