„Next Generation EU“
ISBN:
978-3-7560-0439-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.01.2023
Reihe:
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
242
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Das „Nikolausurteil“ des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende Publikation aus der Perspektive des Europarechts. Wie ist das schuldenfinanzierte Projekt „Next Generation EU“ aufgebaut? Lässt es sich auf eine europarechtliche Rechtsgrundlage stützen? Wie sind die Refinanzierungsoptionen rechtlich zu beurteilen? Die Antworten hierauf werden zusammen mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den Rahmen für die künftige finanzielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union bestimmen.
Schlagwörter
Digitalisierung
Verfassungsrecht
Europarecht
Europäische Union
Integration
Haftung
EU
Klimaschutz
Grundgesetz
Unionsrecht
Bundesverfassungsgericht
Bundestag
Zinsen
Parlament
Finanzpolitik
Staatsverschuldung
Finanzrecht
Europäischer Gerichtshof
Verschuldung
Urteil
Demokratieprinzip
Verfassungsbeschwerde
Generationengerechtigkeit
Finanzverfassung
BVerfG
Subsidiarität
EUV
Kommission
Primärrecht
Rat
Europäischer Rat
Haushaltspolitik
europäisch
Eigenmittel
Bail-Out
Vergemeinschaftung
Europäische Verträge
Fiskalunion
Mehrjähriger Finanzrahmen
Rückzahlung
NGEU
Nachschusspflicht
Transferunion
Eigenmittelbeschluss
Zahlungsausfall
MFR
No-Bail-Out
Art. 125 AEUV
ultra-vires
fiskalisch
Nichtbeistandsklausel
Finanzmacht
Art. 122 AEUV
sonstige Einnahmen
Eigenmittelratifizierungsgesetz
Art. 311 AEUV
Europäisches Aufbauinstrument
EURI
ARF
Aufbau- und Resilienzfazilität
Nikolausurteil
