„Next Generation EU“
ISBN:
978-3-7560-0439-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.01.2023
Reihe:
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
242
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Das „Nikolausurteil“ des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende Publikation aus der Perspektive des Europarechts. Wie ist das schuldenfinanzierte Projekt „Next Generation EU“ aufgebaut? Lässt es sich auf eine europarechtliche Rechtsgrundlage stützen? Wie sind die Refinanzierungsoptionen rechtlich zu beurteilen? Die Antworten hierauf werden zusammen mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den Rahmen für die künftige finanzielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union bestimmen.
Schlagwörter
Digitalisierung
Verfassungsrecht
Europarecht
Europäische Union
Integration
Haftung
EU
Klimaschutz
Grundgesetz
Unionsrecht
Bundesverfassungsgericht
Bundestag
Zinsen
Parlament
Finanzpolitik
Staatsverschuldung
Finanzrecht
Europäischer Gerichtshof
Verschuldung
Urteil
Demokratieprinzip
Verfassungsbeschwerde
Generationengerechtigkeit
BVerfG
Finanzverfassung
EUV
Subsidiarität
Kommission
Primärrecht
Rat
Europäischer Rat
europäisch
Haushaltspolitik
Eigenmittel
Vergemeinschaftung
Bail-Out
Rückzahlung
Europäische Verträge
Fiskalunion
NGEU
Mehrjähriger Finanzrahmen
Nachschusspflicht
MFR
Zahlungsausfall
No-Bail-Out
Eigenmittelbeschluss
Transferunion
ARF
EURI
Europäisches Aufbauinstrument
Aufbau- und Resilienzfazilität
Art. 311 AEUV
Eigenmittelratifizierungsgesetz
Nikolausurteil
sonstige Einnahmen
Art. 122 AEUV
Finanzmacht
Nichtbeistandsklausel
fiskalisch
ultra-vires
Art. 125 AEUV
Maritime Autonomous Surface Ships (MASS) - Regulation, Technology, and Policy
Erscheinungsjahr:
2024
