Nichtigkeitsklagen gegen Rechtsakte mit Verordnungscharakter
ISBN:
978-3-8329-6846-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.10.2011
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
134
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Stndiger Judikatur des EuGH zufolge war bereits mit dem EGV ein umfassendes Rechtsschutzsystem geschaffen worden. Eine Bruchstelle wurde vonseiten der Lehre jedoch h�ufig insofern ausgemacht, als Individualnichtigkeitsklagen speziell gegen Rechtsakte allgemeiner Geltung nur in sehr engen Grenzen zul�ssig waren. Der Vertrag von Lissabon hat diesbez�glich eine bedeutsame Weiterentwicklung bewirkt. Der AEUV stellt nunmehr vergleichsweise geringere Anforderungen an die Zul�ssigkeit von Nichtigkeitsklagen gegen so bezeichnete �Rechtsakte mit Verordnungscharakter�. Das konkrete Ausma� der St�rkung des Individualrechtsschutzes h�ngt somit letztlich davon ab, welche Organhandlungen von diesem neu eingef�hrten Begriff erfasst sind.
Die Arbeit geht dieser rechtsdogmatisch wie praktisch �beraus bedeutsamen Fragestellung auf den Grund. Methodisch fundiert legt der Verfasser unter anderem dar, warum eine Subsumtion von Gesetzgebungsakten unter den Begriff �Rechtsakte mit Verordnungscharakter� dogmatisch nicht haltbar erscheint. Zur Diskussion steht mit alldem zugleich auch der � rechtsstaatlich relevante � Gehalt des Grundrechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf.
