Nießbrauch am Patent
ISBN:
978-3-8487-3371-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
27.07.2016
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
219
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Niebrauch f�r die �bertragung von immaterialg�terrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis �einfache� bzw. �ausschlie�liche� Lizenzen einger�umt. Grund hierf�r sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nie�brauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nie�brauch am Patent als nicht �bertragbar angesehen und gilt f�r die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilit�t als ungeeignet.
Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nie�brauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu pr�fen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die f�r das Patent relevanten Normen des Nie�brauchsrechts allesamt dispositiv sind.
Schlagwörter
Bundesgesetzliche Investitionsverpflichtung für audiovisuelle Mediendienste auf Abruf
Erscheinungsjahr:
2024
