Notarbeitspflicht
ISBN:
978-3-7097-0435-6
Verlag:
Jan Sramek Verlag KG
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
19.10.2026
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
192
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Nach herrschender Auffassung trifft den Arbeitnehmer eine Notarbeitspflicht: Zur Vermeidung von Schäden müsse er ausnahmsweise auch Leistungen erbringen, zu denen er sich vertraglich nicht verpflichtet hat. Die Begründung einer solchen Erweiterung der Leistungspflicht bedarf jedoch einer eingehenden Untersuchung, die bislang nicht vorgenommen wurde.
Zu Beginn wird gezeigt, wo sich eine Notarbeitspflicht bereits aus besonderen arbeitsrechtlichen Regelungen ergibt. Soweit das nicht der Fall ist, wird auf allgemeines Zivilrecht zurückgegriffen. Zunächst wird typisierend dargelegt, wie sich Leistungspflichten schon aus der Vertragsauslegung ergeben können. Sodann wird untersucht, ob dem Arbeitnehmer darüber hinaus Pflichten auferlegt werden können.
Die Arbeit greift dabei auf die Dogmatik des allgemeinen Kontrahierungszwangs zurück und konkretisiert diese durch die Wertungen des rechtfertigenden Notstands. So kann eine Notarbeitspflicht begründet und an einen kontrollierbaren Maßstab zurückgebunden werden. Zugleich wird damit eine verallgemeinerungsfähige Grundlage zur heteronomen Pflichtenbegründung in Notlagen herausgearbeitet, die zur Lösung ähnlich gelagerter Fälle in anderen Vertragsverhältnissen herangezogen werden kann.
Schließlich wird untersucht, wie sich betriebliche Notlagen auf einschlägige Leistungsverweigerungsrechte des Arbeitnehmers auswirken können.