Beschreibung
Dieses Werk verbindet Kommentar und Entscheidungssammlung zu den wesentlichen Gesetzes- und Verordnungsvorgaben zum Erfindungsrecht in Österreich. Im Mittelpunkt steht dabei das Patentgesetz 1970 in der aktuellen Fassung, ergänzt durch das Gebrauchsmustergesetz 1994, das Patentverträge-Einführungsgesetz 1979, die Patentamtsverordnung sowie die Bestimmungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel. Im Anhang werden die einschlägigen Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt. An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert. Neben der aktuellen Rsp der nationalen Spruchkörper zum Erfindungsrecht (insb OPM, NA und OGH) wurde auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert.
Biografische Anmerkung
Dr. Peter BURGSTALLER, LL.M. (LSE, London), Rechtsanwalt in Linz, Professor für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich. Prof. Dr. Burgstaller verfügt über eine langjährige Erfahrung als Berater im Patentrecht; zahlreiche Publikationen.
