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Österreichisches Patentrecht

Kommentar - 2. Auflage (2021)
ISBN:
978-3-900741-77-8
Verlag:
Medien u. Recht
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
20.08.2021
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
556
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Dieses Werk verbindet Kommentar und Entscheidungssammlung zu den wesentlichen Gesetzes- und Verordnungsvorgaben zum Erfindungsrecht in Österreich. Im Mittelpunkt steht dabei das Patentgesetz 1970 in der aktuellen Fassung, ergänzt durch das Gebrauchsmustergesetz 1994, das Patentverträge-Einführungsgesetz 1979, die Patentamtsverordnung sowie die Bestimmungen zu den Schutzzertifikaten für Arzneimittel bzw für Pflanzenschutzmittel. Im Anhang werden die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen sowie die einschlägigen Prüfrichtlinien des ÖPA zum Patent, Gebrauchsmuster und zur Software abgedruckt. An Hand des PatV-EG werden die Zusammenhänge zwischen dem österreichischen und dem europäischen Patentrecht sowie dem PCT in der europäischen bzw. internationalen Patentanmeldung erläutert. Der Band beinhaltet auch eine detaillierte Einführung in die Regelungen zur Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Neben der aktuellen Rsp der österreichischen Spruchkörper zum Erfindungsrecht wird auch auf einschlägige Leitentscheidungen des EuGH bzw der Rechtsmittelkammern des EPA, aber auch des deutschen Bundespatentgerichts und BGH referenziert.
Biografische Anmerkung
FH-Professor Dr. Peter Burgstaller, LL.M. (London), Rechtsanwalt und Partner in Linz, Sachverständiger für Urheberfragen und Medienwesen, Professor für IT-/IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien, FH Oberösterreich
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