Parteiausschluss, Parteiordnungsmaßnahmen und innerparteiliche Demokratie
ISBN:
978-3-8487-0526-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.04.2014
Reihe:
Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
224
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Politische Parteien sind das politische Werkzeug ihrer Mitglieder. Eine m�gliche Reaktion auf einen gravierenden Dissens zwischen Partei und Mitgliedern sind Ordnungsma�nahmen der Partei. Aus den Funktionen der politischen Parteien leitet die Arbeit zun�chst die grunds�tzliche Notwendigkeit von Ordnungsma�nahmen ab, um sich dann den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zuzuwenden. Anschlie�end werden die Schutzg�ter von Ordnungsma�nahmen untersucht und Anforderungen an die Tatbest�nde und die Verfahren entwickelt.
Im Zentrum der �berlegungen stehen dabei die Fragen des Parteiausschlusses und die Struktur der parteischiedsgerichtlichen Ausschlussentscheidung. Dabei wird intensiv auf Entscheidungen der Parteischiedsgerichte zur�ckgegriffen. Zuletzt geht die Arbeit auf die Kontrolle von Ordnungsma�nahmen durch staatliche Gerichte und Probleme des Vertrauensschutzes ein.
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