«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?
ISBN:
978-3-631-65541-2
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
07.10.2014
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
544
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Tobias Horst Frick studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Anschließend absolvierter er den LL.M.-Studiengang International Studies in Intellectual Property Law in London und Dresden. Der Autor ist als Rechtsanwalt tätig.
Technical Barriers to Trade in “New Generation” RTAs and in the WTO Agreements
Erscheinungsjahr:
2023
