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Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

ISBN:
978-3-631-39848-7
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.08.2002
Bearbeiter:
Reihe:
Wettbewerbsrechtliche Studien: Technologierecht - Kartellrecht - Vergaberecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
202
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Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.
Biografische Anmerkung
Der Autor: Hans-Jürgen Breith, geboren 1937 in Berlin, trat nach seiner juristischen Ausbildung 1966 in die Bundeswehrverwaltung ein. Seit 1981 ist er Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Teil seines Aufgabenbereichs ist der Gewerbliche Rechtsschutz einschliesslich der Geheimhaltungsfragen von Schutzrechten.