Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts
ISBN:
978-3-8487-8837-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.10.2022
Reihe:
Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
572
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Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Schlagwörter
Freiheit
Datenverarbeitung
Dogmatik
Sicherheitsrecht
BVerfG
Vorratsdatenspeicherung
Kohärenz
Telekommunikationsüberwachung
Trennungsgebot
Auslandstätigkeit
Zweckbindung
Nachrichtendienstrecht
Datenverwendung
V-Personen
BNDG
BVerfSchG
BND-Gesetz
Bundesnachrichtendienstgesetz
Auslandsgeltung der Grundrechte
Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle
digitale Befugnisse
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Sicherheitsrecht
MADG
G 10-Gesetz
BayVSG
