Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis
ISBN:
978-3-8329-6949-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
30.04.2015
Herausgeber:
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
712
Kommunen und kommunale Unternehmen
nutzen die Gestaltungsmglichkeiten privatrechtlicher und �ffentlich-rechtlicher Vertr�ge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind.
Mit dem Handbuch �Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis�
steht nun ein Arbeitsmittel zur Verf�gung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren L�sung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschl�gen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, k�nnen mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entw�rfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverl�ssig bewertet werden.
Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsm�glichkeiten der Kommunen besonders gro� und h�ufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
St�dtebauliche Regelungen
Bauleitplanung
F�rderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
Kosten�bernahmeregelung
Vorhaben- und Erschlie�ungspl�ne
Besonderes St�dtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, �Soziale Stadt�) und Raumordnung
Ver- und Entsorgungswirtschaft
Konzessionsregelungen
Netzregelungen
Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
Abfall-/Kreislaufwirtschaft
Verkehr
Vergaberegelungen
Berichtspflichten
Stra�ennutzung
Infrastrukturregelungen
Herausgeber und Autoren
kennen die Probleme aus erster Hand. Sie sch�pfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung:
Schlagwörter
Öffentliches Recht
Kommunalrecht
Kreislaufwirtschaft
Bauleitplanung
Abfallwirtschaft
Wasserversorgung
Städtebaurecht
Kommunalwissenschaft
Satzungen
Städtebaulicher Vertrag
Konzessionsvertrag
Netzvertrag
Raumordnerischer Vertrag
Konzessionen
Vorhaben- und Erschließlungsplan
Ver- und Entsorgung
Grundversorgung Strom und Gas
