Rechtsmittelbelehrung durch die Zivilgerichte
ISBN:
978-3-631-37176-3
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.11.2000
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
245
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Der Zivilprozeß und die freiwillige Gerichtsbarkeit kennen - anders als die übrigen großen Verfahrensordnungen - keine allgemeine Rechtsmittelbelehrung. Das Bundesverfassungsgericht hält diese Sonderstellung der Zivilgerichte für bedenklich. Daher häufen sich die Appelle an den Gesetzgeber, die Zivilgerichte ebenfalls zur Erteilung von Rechtsmittelbelehrungen zu verpflichten. Auf den ersten Blick erscheint die Forderung im Interesse der Gleichbehandlung und der Rechtssicherheit einleuchtend. Bei näherer Betrachtung ergeben sich jedoch systematische und praktische Einwände. Im Ergebnis sprechen die besseren Gründe dafür, die Differenzierung der Belehrungspflichten beizubehalten.
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Biografische Anmerkung
Der Autor: Christian Kunz, geboren 1957 in Düsseldorf, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mainz. Nach dem Zweiten Staatsexamen trat er in den Justizdienst des Landes Berlin ein. Er wurde 1995 zum Richter am Kammergericht ernannt. Zur Zeit ist er an das Bundeskanzleramt abgeordnet. Promotion 2000 in Mainz.
