Rechtspolitische Verteidigung der Demokratie
ISBN:
978-3-428-19853-5
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.08.2026
Herausgeber:
Reihe:
Recht und Politik. Beihefte
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
301
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Die Erfolge der AfD haben die Wehrhafte Demokratie wieder ins Zentrum der Debatte geführt. Diese war eine Reaktion auf die Legalitätstaktik einer antidemokratischen Volksbewegung, die den bereits zuvor autoritär deformierten demokratischen Verfassungsstaat nach der Machtübernahme in atemberaubendem Tempo demontierte. Die Rechtspopulismen von heute verknüpfen demokratiekompatible (Mehrheitsregel, Volkssouveränität) mit antiliberalen und antipluralistischen Elementen. Dies macht sie nicht weniger gefährlich, wirft aber die Frage auf, ob die Demokratieschutzrezepte von 1949 auch heute rechtspolitisch angemessen und erfolgversprechend sein können. Die Analysen zeigen kontrovers auf, dass divergierende Demokratieverständnisse, wie sie schon die Weimarer Staatsrechtslehre prägten, die Bewertung von Schutzkonzepten beeinflussen. Dabei ist zwischen der Legitimität von Schutzvorkehrungen und ihrer Effektivität zu unterscheiden. Mechanismen politischer Exklusion müssen zudem rechtsstaatlich präzise definiert und eng umrissen sein, soll gutgemeinter Demokratieschutz nicht Demokratieerosion begünstigen.
Biografische Anmerkung
Uwe Backes, Prof. Dr.; studied political science, history, and German studies in Trier; received his doctorate (Dr. phil.) in 1987 and his habilitation (Dr. phil. habil.) in 1997; held teaching positions in Bayreuth, Innsbruck, Eichstätt, Dresden, Nancy, and Strasbourg; Deputy Director of the Hannah Arendt Institute for Research on Totalitarianism at TU Dresden until June 2026; adjunct professor at the Institute of Political Science at TU Dresden. Co-editor of the »Jahrbuch Extremismus & Demokratie«. Research interests: democratic theory, history of ideas, and comparative research on extremism and autocracy.