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Sanierungsgewinne im Einkommensteuerrecht

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Leistungsfähigkeitsprinzips und des europäischen Beihilfeverbots
ISBN:
978-3-428-19028-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.05.2025
Autoren:
Reihe:
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
211
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Die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen ist ein Themenkomplex, dem sich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum bereits seit mehr als hundert Jahren mit unterschiedlichen Ergebnissen und Begründungen widmen. Mit der Entscheidung des Großen Senats des Bundesfinanzhofs zum »Sanierungserlass« im Jahr 2016 und der hierauf antwortenden Einführung gesetzlicher Neuregelungen hat diese Entwicklung zunächst ein Ende gefunden.

Die praxisrelevante, vor allem wirtschaftspolitisch motivierte Steuerbefreiung sanierungsbedingter Gewinne durch § 3a EStG wirft gleichwohl zahlreiche europa-, verfassungs- und einfachrechtliche Fragen auf, mit denen sich die vorliegende Arbeit eingehend beschäftigt. Aufgrund seiner Ausgestaltung kehrt § 3a EStG als Sozialzwecknorm trotz der Steuerbefreiung in erheblichem Umfang zum Regelmaß einer leistungsfähigkeitsgerechten Besteuerung zurück und kann im Ergebnis durch außersteuerliche Gemeinwohlzwecke gerechtfertigt werden. Die Arbeit zeigt auf, dass europa- und beihilferechtlich eine Rechtfertigung indes nicht gelingen kann.

Biografische Anmerkung
Joel Straub studied law at the Eberhard Karls University of Tübingen from 2010 to 2015. During his studies and later as a research assistant and trainee lawyer, he worked for a renowned law firm in Stuttgart in the field of tax law and property succession. He passed his second state examination in 2017. Joel Straub was then a doctoral student and research assistant at the chair of Prof. Dr. Christian Seiler in Tübingen. His doctorate was funded by the Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw). From 2020 to 2023, he was a candidate notary in Baden-Württemberg. Joel Straub was appointed as a civil law notary in 2023.