Schutz technischer Lehren im Markenrecht
ISBN:
978-3-7560-0908-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.07.2024
Reihe:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
404
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Die Arbeit untersucht die Schutzgrenzen technischer Lehren im Markenrecht und deren Auswirkungen auf den markenrechtlichen Schutzumfang. Dahingehend erfolgt eine Abgrenzung zum Design-, Urheber- und Lauterkeitsrecht. Ein markenrechtlicher Schutz technischer Lehren birgt insbesondere das Risiko von Kollisionen mit den spezielleren technischen Schutzrechten. Maßgeblich für den Umfang eines Markenschutzes technischer Lehren ist die differenzierte und an den Funktionen der jeweiligen Schutzrechte orientierte Betrachtung des Schutzausschlussgrundes nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Bei der Bestimmung der Markenfähigkeit ist zu differenzieren, ob das Zeichen ausschließlich oder auch – aber nicht in allen wesentlichen Merkmalen – technisch bedingt ist.
Schlagwörter
Urheberrecht
Patentrecht
Markenrecht
copyright
Lauterkeitsrecht
Designrecht
property rights
Markenschutz
Schutzrechte
MarkenG
unfair competition law
Schutzumfang
scope of protection
technische Lehren
trademark protection
Markenfähigkeit
grounds for exclusion of protection
technical theories
Schutzausschlussgrund
trademark act
trademark eligibility
Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 78. Ergänzungslieferung
Erscheinungsjahr:
2025
