Schutz von Staatsgeheimnissen im Strafverfahren.
ISBN:
978-3-428-18088-2
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.02.2021
Reihe:
Schriftenreihe des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht. Reihe S: Strafrechtliche Forschungsberichte
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
199
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Menschenrechte umfassen auch justizielle Garantien. Diese Garantien können jedoch nur bedingt verwirklicht werden, wenn in Gerichtsverfahren zum Schutz von Staatsgeheimnissen Beweismittel zurückgehalten werden, die zur Aufklärung des infrage stehenden Sachverhalts benötigt werden. Besonders problematisch ist dies im Strafverfahren, wo erhebliche Folgen für die Beschuldigten, für die Opfer, aber auch für die Strafgerechtigkeit entstehen können. Tangiert wird hierdurch nicht zuletzt das Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK.
Die vorliegende Abhandlung geht zunächst auf die Erscheinungsformen des staatlichen Geheimnisschutzes durch die Verwaltung und speziell durch die Strafverfolgungsorgane ein. Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, wie der Geheimnisschutz in gerichtlichen Verfahren verwirklicht wird. Im Anschluss daran erfolgt eine eingehende Analyse und Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen von Beschränkungen des Fragerechts des Beschuldigten. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Herausarbeitung eines menschenrechtlich orientierten Ansatzes auf Grundlage der Rechtsprechung des EGMR, um einen angemessenen Ausgleich zwischen staatlichen Interessen wie dem Schutz der nationalen Sicherheit und individuellen justiziellen Garantien zu erreichen.
Biografische Anmerkung
Mehmet Arslan pursued his law degree at the University of Ankara from 2003 to 2007. Following this, he successfully attained his master's degree (LL.M) at the Faculty of Law of Albert-Ludwigs-University Freiburg from 2008 to 2010. In 2015, he achieved his doctoral degree from the same university, successfully defending a thesis that examined the accused's privilege of self-incrimination in both Germany and Turkey. In 2021, he co-authored a book with Marc Engelhart, focusing on the protection of state secrets in criminal proceedings.
