Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts
ISBN:
978-3-8487-7600-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
29.03.2023
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
537
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Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.
Schlagwörter
Vergaberecht
Privatisierung
Grundfreiheiten
Beihilfen
Ausschreibungsverfahren
Unternehmensbeteiligungen
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Sekundärzwecke
Privatisierungsformen
Energiebeihilfen
Umweltschutzbeihilfen
Wettbewerbsverfälschung
Klimabeihilfen
Öffentliche Immobilienwirtschaft
Vorteilsempfänger
Staatliches Monopol
Regionalbeihilfen
Förderbeihilfen
Einpreisung
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