SNG - Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz
Fundierte Kommentierung des SNG inklusive jüngster Neuerungen – Stichwort „Messengerüberwachung“
Die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im zum Staatsschutz und Nachrichtendienst in Österreich haben zentrale Eingriffsbefugnisse neu gestaltet – darunter insbesondere die Messengerüberwachung. Der Kommentar bietet eine umfassende und systematische Aufarbeitung sämtlicher Bestimmungen des Staats- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG).
Expertinnen und Experten analysieren die Voraussetzungen und Grenzen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation, beleuchten die Rechtsschutzmechanismen und ordnen die neuen Befugnisse in das bestehende Sicherheits- und Grundrechtsgefüge ein.
Die Kommentierung umfasst den gesamten Gesetzestext und berücksichtigt die maßgeblichen Materialien, die aktuelle Literatur und Judikatur. Sie dient damit als verlässliche Grundlage für Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft.
Herausgeber
Dr. Theodor Thanner, Mitglied der Unabhängigen Kontrollkommission Verfassungsschutz beim Bundesministerium für Inneres
Mag. Dr. Mathias Vogl, Sektionschef, Leiter der Sektion III – Recht, Bundesministerium für Inneres
Autorinnen und Autoren
Mag. Dr. Michael Höflechner, Referent, Sektion II – Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, Bundesministerium für Inneres
Mag.a Izabella Kiss, Oberrätin, Leiterin des Referates I / S/3/a – Grundsatz, Recht und Risikomanagement, Bundesministerium für Inneres
Mag. Dr. Bernhard Moser, Staatsanwalt im Sprengel der Oberstaatsanwaltschaft Wien sowie Lehrbeauftragter an der Universität Wien und der Fachhochschule St. Pölten
Mag.a Johanna Schachner, Abteilung III / A/4 – Legistik, Bundesministerium für Inneres
Dr.in Sophie Stricker, Abteilung III / A/4 – Legistik, Bundesministerium für Inneres
Dr. Theodor Thanner, Mitglied der Unabhängigen Kontrollkommission Verfassungsschutz beim Bundesministerium für Inneres
Mag.a Tamara Völker, stellvertretende Leiterin der Gruppe III / A – Legistik und Recht, Leiterin der Abteilung III/1 – Legistik, Bundesministerium für Inneres
Mag. Dr. Mathias Vogl, Sektionschef, Leiter der Sektion III – Recht, Bundesministerium für Inneres
Mag.a Verena Weiss, Leiterin der Abteilung III / A/7 – Rechtsangelegenheiten und Datenschutz, Bundesministerium für Inneres
