Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?
ISBN:
978-3-7560-3592-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
24.11.2025
Reihe:
Nomos Universitätsschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
277
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Rechtlich unselbstständige Sondervermögen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedürftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermögen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermögen auch kumulativ betrachtet werden können. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstärkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung möglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen zu stellen sind.
Schlagwörter
Verfassungsrecht
Fonds
Haushaltsrecht
Schuldenbremse
Dokumentationspflichten
Sonderabgaben
budgetary law
debt brake
Kernhaushalt
Nebenhaushalte des Bundes
review requirements
documentation requirements
special fees
additional infringements of fundamental rights
core budget
supplementary federal budgets
Überprüfungspflichten
additive Grundrechtseingriffe
