Sozialer Ausgleich – Was heißt das?
ISBN:
978-3-428-19916-7
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
17.06.2026
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
128
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Prinzipien sozialen Ausgleichs ergeben sich aus verschiedenen Rechtsquellen. Zu differenzieren ist zwischen Prinzipien in der steuerfinanzierenden Fürsorge und der beitragsfinanzierten Sozialversicherung. In der Fürsorge (insbes. Grundsicherung und Sozialhilfe) folgen aus dem Subsidiaritätsgrundsatz und der Eigenverantwortung des Einzelnen Obliegenheiten, vor allem die eigene Arbeitskraft, soweit zumutbar, zur Bestreitung des eigenen Lebensunterhalts einzusetzen. Aus dem Sozialstaatsgebot folgen der Familienlastenausgleich, das Gebot, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, gleiche Bildungschancen zu wahren und ein soziokulturelles Existenzminimum sicherzustellen. In der Sozialversicherung gilt für Geldleistungen das Äquivalenzprinzip, während Sachleistungen, insbes. Gesundheitsleistungen, unabhängig von der Höhe gezahlter Beiträge gewährt werden. Demografische Verwerfungen und eine zunehmend unter Druck geratene Wirtschaft verlangen nach mehr Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit sowie insgesamt einer dem Gebot der Priorisierung gehorchenden Gesetzgebung. Die Arbeit zeigt Verstöße gegen Prinzipien des sozialen Ausgleichs auf und macht deutlich, dass die Prinzipien vor allem dem Gesetzgeber Orientierung geben können.
Biografische Anmerkung
Professor Dr. Rainer Schlegel received his doctorate in law from the University of Tübingen in 1989 with a thesis entitled »Compensation for Damages and Social Security Contributions«. He served as a judge in the social court system from 1987, most recently as President of the Federal Social Court from 2016 to 2024. From 2010 to the end of 2013, he headed the Labor Law Department at the Federal Ministry of Labor and Social Affairs. Since his retirement, he has practiced law and, since November 2024, has served as Ombudsman for Private Health Insurance. He is particularly interested in the sound financing of social security systems and the responsible use of the human and financial resources available for this purpose.