Staatliche Regulierung digitaler Dienste im EU-Ausland
ISBN:
978-3-689-00048-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
29.05.2024
Reihe:
Young Academics: Medienrecht und Medienwirtschaft
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
118
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Vor Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) wurden in Deutschland eine Reihe gesetzlicher Regelungen erlassen, die darauf abzielen, die primär im EU-Ausland ansässigen Anbieter großer Onlineplattformen in die Pflicht zu nehmen.
Michael Otto Reitz untersucht anhand ausgewählter Vorschriften im NetzDG, MStV, JMStV und JuSchG, inwieweit die einzelstaatliche Regulierung digitaler Dienste den freien Verkehr im Binnenmarkt einschränkt und inwieweit sie gegen das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) verstößt. Dabei prüft er insbesondere, ob die Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 ECRL auch abstrakt-generelle Regelungen erfasst und ob die ECRL auf Vorschriften, die der Sicherung des Medienpluralismus dienen, überhaupt anwendbar ist.
Schlagwörter
Medienrecht
Binnenmarkt
EU-Recht
EU law
Digital Services Act
DSA
digital services
NetzDG
internal market
Herkunftslandprinzip
JuSchG
Digitale Dienste
JMStV
E-Commerce-Richtlinie
Staatliche Regulierung
MStV
EU-Ausland
media pluralism
state regulation
Medienpluralismus
Onlineplattformen
Freier Verkehr
Article 3 (4) ECD
German media laws
EU foreign countries
Artikel 3 Abs. 4 ECRL
Deutsche Mediengesetze
country of origin principle
Selbstbelastungskonflikte des Organmitglieds im Verhältnis zur Aktiengesellschaft
Erscheinungsjahr:
2024
