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Staatliche Überwachung im deutsch-französischen Rechtsvergleich

ISBN:
978-3-428-19377-6
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
21.08.2025
Autoren:
Reihe:
Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht - Studies in Comparative Public Law
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
555
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Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.
Freiheit und Sicherheit, staatliche Überwachung und Grundrechtsschutz – Fragen danach und Antworten darauf sind in der Rechtswissenschaft nicht neu, aber unverändert aktuell und in Bewegung. Auf der Suche nach »best practices« analysiert diese Arbeit anhand einer Methode »wirklichkeitsnaher Rechtsvergleichung« die Regulierung ausgewählter staatlicher Überwachungsbefugnisse und ihre Anwendung in zwei besonders wichtigen, aussagekräftigen Rechtsordnungen.

Im Ergebnis unterscheiden sich Gesetzgebung und Überwachungspraxis in Deutschland und Frankreich historisch deutlich, etwa beim Vorhandensein spezialgesetzlicher Befugnisse und der rechtsstaatlichen Einhegung eingriffsintensiver Überwachungsbefugnisse. Sie nähern sich aber getrieben durch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR zunehmend an. Gleichwohl verbleiben bei Grundrechtsschutz und Anwendungshäufigkeit teilweise signifikante Unterschiede, die vor allem auf eine detailreiche, bewährte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurückgehen.

Biografische Anmerkung
Max Schulze studied law at Humboldt University in Berlin and Paris Panthéon-Assas University from 2008 to 2014; during his studies, he worked part-time in the office of a member of the German Bundestag. After completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he initially worked as a civil rights advisor at the Friedrich Naumann Foundation for Freedom, before writing his comparative law dissertation at Georg August University in Göttingen. Starting in November 2020, he worked for three years as a judicial clerk at the German Federal Constitutional Court for the Justices Paulus and Wolff. Since November 2023, he has been a public servant at the Federal Ministry of Justice.