Staatsangehörigkeit

Festgestellt, aber nicht allgemein Verbindlich

ISBN:

978-3-911598-30-9

Verlag:

IOV-Akademie

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

18.03.2026

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

134

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Beschreibung

Feststellung oder Vermutung? Das vorliegende Werk untersucht die rechtliche Einordnung der deutschen Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung amtlicher parlamentarischer Dokumente sowie verwaltungsrechtlicher und gerichtlicher Praxis. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Umfang die Staatsangehörigkeit rechtsverbindlich festgestellt wird oder ob sie im Verwaltungsalltag überwiegend vorausgesetzt wird. Ausgangspunkt der Analyse sind parlamentarische Stellungnahmen der Bundesregierung sowie Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur rechtlichen Bedeutung von Personalausweis, Reisepass und Melderegistereinträgen. Das Buch zeigt, dass diese Dokumente keine allgemein verbindliche Feststellung der Staatsangehörigkeit darstellen und eine solche Feststellung regelmäßig nur im Rahmen eines gesonderten Verfahrens oder durch gerichtliche Entscheidung erfolgt. Ergänzend werden dokumentierte Verwaltungsvorgänge und gerichtliche Entscheidungen einbezogen. So wird unter anderem ein Fall dargestellt, in dem trotz fehlendem Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit eine Einordnung als „Deutscher ohne deutsche Staatsangehörigkeit“ vorgenommen wurde . Ebenso wird die Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Behörden und Gerichten aufgezeigt, wonach eine umfassende rechtliche Klärung regelmäßig erst im gerichtlichen Verfahren erfolgt . Die Untersuchung erfolgt unter Einbeziehung des verfassungsrechtlichen Rahmens, insbesondere Art. 116 Abs. 1, Art. 25 und Art. 59 Abs. 2 Grundgesetz, sowie der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland. Das Werk richtet sich an juristisch interessierte Leser, Fachkreise sowie Personen, die sich mit Fragen der Staatsangehörigkeit und deren rechtlicher Feststellung befassen.